Allgemeine Geschäftsbedingungen der SysEleven GmbH

Die Nutzung aller Dienste der SysEleven GmbH sowie sämtlicher Macbay-Dienste erfolgt ausschließlich nach den nachfolgend wiedergegebenen Regelungen. Soweit unterschiedliche Regelungen für die jeweiligen Dienste gelten ist in den nachfolgenden AGB hierauf jeweils ausdrücklich hingewiesen. Um Beachtung wird gebeten.

§ 1 Geltungsbereich

Der Nutzung der Macbay-einzelnen Dienste liegen ausschließlich die nachstehenden Bedingungen zugrunde, die der Benutzer bei seiner Anmeldung – durch Mausklick auf dem Bestätigungsfeld – anerkennt.

§ 2 Anmeldung

(1) Bei der Anmeldung für einen der Macbay-Dienste muss der Benutzer seinen Namen und seine Anschrift wahrheitsgemäß angeben. Der Benutzer ist für die Richtigkeit seiner Angaben verantwortlich und haftet für Schäden, die sich aus unrichtigen oder unverständigen Angaben ergeben.

(2) Über nachträglich eintretende Änderungen der Anmeldedaten hat der Benutzer den support@macbay.de unter Angabe seines Benutzernamens unverzüglich in Kenntnis zu setzen und diesen im Webinterface unter www.macbay.de nach erfolgten Login ohne Aufforderung einzutragen.

(3) Bei der Wahl seines Benutzernamens für die E-Mailadresse (Name@macbay.de ) oder (Name@..... .de) ist der Benutzer berechtigt, ein Pseudonym zu verwenden. Grob Anstößige Ausdrücke und/oder Abkürzungen werden auch durch eine vorläufige Registrierung und Bereitstellung des Web- & E- Mail-Services nicht akzeptiert und berechtigen die SysEleven GmbH zur sofortigen Löschung des Accounts nebst Inhalt des Onlinespeicherplatzes. Der Benutzer verpflichtet sich zudem, durch die Nutzung des von ihm gewählten Namens nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift, insbesondere nicht gegen Namens- und Markenrechte Dritter zu verstoßen und im Falle der Zuwiderhandlung die SysEleven GmbH von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.

(4) Mit der Bestätigung des Registrierung vergibt Macbay eine persönliche Accountnummer sowie eine Kundennummer an den Benutzer, die dieser aufzubewahren und ebenso wie das Passwort vor dem Zugriff Dritter zu sichern hat.

§ 3 Gegenstand und Umfang der Dienste

(1) Spezielle Regelungen für die einzelnen Dienste

A. Ausschließlich für den Macbay Basic-Account

Macbay richtet für den Benutzer unentgeltlich eine persönliche E- Mailadresse nebst Mailbox mit einer Speicherkapazität von maximal 20 Megabyte ein und stellt diese dem Benutzer zur unentgeltlichen Nutzung durch Abrufen und Versenden von E-Mails zur Verfügung.

Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat Macbay die SysEleven GmbH keinen Einfluss.

B. Ausschließlich für den Macbay-Account

Die Bereitstellung des Macbay-Accounts erfolgt zu den in den Tarifübersichten genannten Preisen monatlich. Der Nutzer ist vorleistungspflichtig. Die Zahlung erfolgt unverzüglich nach Rechnungsstellung jeweils für den nächsten Leistungszeitraum im voraus. Bei nicht frist- und nicht vertragsgerechter Zahlung ist Macbay zur Einstellung der Leistungen berechtigt. Eine Leistungspflicht von Macbay vor Zahlungseingang besteht nicht.

Nach Eingang der Bestellung bei Macbay richtet diese für den Nutzer bereits eine persönliche E-Mailadresse nebst Mailbox mit einer der vertraglichen Speicherkapazität von bis zu 12.500 Megabyte ein und stellt diese schon dem Benutzer zur Nutzung durch Abrufen und Versenden von E-Mails ihm zur Verfügung. Der Nutzer hat die Möglichkeit den E-Mail Attachements (als Anhang der E-Mail beigefügte Dateien) bis zu einer Größe von max. 25 MB beizufügen, sowie über das Protokoll POP3 oder http/Webmail zur Verwaltung auf seine E-Mails zuzugreifen. Bis zur Begleichung der ersten Rechnung gelten ergänzend die Regelungen des Macbay Basic-Account.

Nach Begleichung der ersten Rechnung schaltet Macbay die übrigen Funktionen des Macbay-Accounts frei. Hierbei handelt es sich im wesentlichen um maximal 12.500 MB Server-Speicherplatz,, der nach Wahl des Kunden über Macbay nach der Maßgabe "kunde.macbay.de" mit einer eigenen Adresse versehen und vom Kunden inhaltlich im gesetzlichen Rahmen frei genutzt werden kann. Weiter wird der Zugriff über das IMAP- Protokoll freigeschaltet.

Der Zugriff auf den Server und die vom Kunden dort abgelegten Daten von außenstehenden Rechnern im Internet ist mittels der im Internet gebräuchlichen Protokolle möglich. Macbay schuldet das Bemühen, die vom Nutzer vertragsgemäß gespeicherten Kundendaten im Internet abrufbar zu halten. Macbay übernimmt keine Verantwortung für den Erfolg des jeweiligen Zugangs zu den Websites, soweit nicht ausschließlich das von Macbay bereitgestellte Netz einschließlich der Schnittstellen zu Netzen Dritter benutzt wird.

Der Dienst ist in der Regel mit einer Verfügbarkeit von 95 % durchgehend 24 Stunden, 7 Tage die Woche zugriffsfähig. Ausgenommen hiervon sind Ausfallzeiten durch Wartung und Software-Updates sowie die Zeiten, die durch technische oder sonstige Probleme verursacht werden, die nicht im Einflussbereich von Macbay liegen.

(2) Allgemeine Regelungen für alle Dienste

A. Die Nutzung der vertraglichen Dienste setzt die Bereitstellung eines WWW-Browsers und/oder eines E-Mail-Clients sowie des sonstigen die Nutzung der jeweiligen Dienste ermöglichenden Equipments durch den Benutzer voraus. Insbesondere die Vermittlung des Zugangs zum Internet und WWW, die gesonderte Kosten auslösen kann, ist nicht Gegenstand der vertraglichen Dienste von MacbaySysEleven.

B. Dem Nutzer der Macbay-Dienste ist bekannt, dass Macbay SysEleven auf den Versendungsvorgang über mehrere Schnittstellen zu anderen Netzen, hier insbesondere über das Internet oder das WWW keinen Einfluss hat und daher keine Verantwortung dafür übernehmen kann, dass sämtliche Daten und/oder Mails störungsfrei übertragen oder empfangen werden. Ein entsprechender Erfolg ist daher nicht Vertragsgegenstand.

C. Wird etwa die Speicherkapazität der Dienste durch eingehende E- Mails überschritten, werden die neu eingehenden E-Mails oder Daten nicht mehr gespeichert, sondern statt dessen soweit für Macbay möglich und zumutbar mit einer entsprechenden Fehlermeldung versehen an den Absender zurückgesendet. Es wird daher empfohlen, die vertragliche Nutzerpflicht zur Einhaltung der Kapazitätsobergrenzen zu beachten und eine entsprechende Pflege insbesondere der Mailbox durch täglichen Abruf vorzunehmen. Eine Haftung für etwaige Fehlleitungen von Daten, insbesondere bei der vorbezeichneten Rücksendung wird von Macbay nicht übernommen.

D. Der dem Nutzer zuzuordnende Datentransfer (verursacht etwa durch Versendung von E-Mails oder Downloads von der Internetseite des Nutzers durch Dritte usw.) darf die Obergrenze von 25 GByte je Monat im Rahmen keines Dienstes überschreiten. Ausngenommen hiervon ist der "Unlimited Account", dessen Transfervolumen bei Bedarf wächst. Entsprechende Überschreitungen der Obergrenze berechtigen Macbay SysEleven zur sofortigen Kündigung.

E. Zusätzliche unentgeltliche Serviceleistungen, insbesondere die Verschlüsselung von E-Mails, die über den geschuldeten Leistungsgegenstand hinausgehen, können von Macbay ohne vorherige Benachrichtigung des Benutzers und ohne Einhaltung einer Frist jederzeit wieder eingestellt werden. Dies gilt auch für die längerfristige Bereitstellung solcher Leistungen.

F. Dem Benutzer ist bekannt, dass es aus technischen Gründen beim normalen Rechnerbetrieb aber auch bei Synchronisationsarbeiten und Datenübertragungen zu Datenverlust kommen kann. Der Kunde ist daher verpflichtet, einen Datenschutz seiner eigenen Daten vorzuhalten und diesen möglichst aktuell zu halten. In jedem Fall hat der Nutzer eine Aktualisierung seiner Datensicherung vor Beauftragung oder Durchführung einer Rechnersynchronisation eigeninitiativ durchzuführen.

G. Bezüglich der entgeltlichen Dienste ist der Nutzer vorleistungspflichtig. Die Zahlung erfolgt unverzüglich nach Rechnungsstellung jeweils für den nächsten Leistungszeitraum im Voraus.

§ 4 Kündigung / Einstellung des kostenlosen Macbay Dienstes "Basic"

(1) Der Benutzer wie auch Macbay sind – nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen - berechtigt, den kostenlosen Macbay-Dienst „Basic“ jederzeit ohne Einhaltung einer Frist schriftlich oder durch E-Mail (vom Nutzer ausschließlich an support@macbay.de ) zu kündigen.

(2) Die Kündigung seitens des Benutzers erfolgt mit sofortiger Wirkung gegenüber Macbay.

(3) Die Kündigung seitens Macbay wird 7 Tage nach Versendung an die vom Benutzer angegebene Adresse wirksam. Nach Zugang der Kündigung hat der Benutzer den Inhalt seiner Mailbox unverzüglich vollständig abzurufen und zu sichern, weil mit Wirksamwerden der Kündigung Macbay zur Löschung sämtlicher Inhalte der Mailbox berechtigt ist.

4) Die Kündigung aus wichtigem Grund erfolgt seitens Macbay fristlos, mit sofortiger Wirkung und ohne Ankündigung insbesondere,

(a) wenn die Anmeldedaten einer der vorstehend in § 2 Abs.1-3 benannten Voraussetzungen nicht entsprechen;

(b) wenn der Benutzer gegen eine der nachstehend in § 8 Abs.1-7 benannten Pflichten verstößt.

(5) Der Zugang zur E-Mail-Adresse des Benutzers wird mit Wirksamwerden der Kündigung gesperrt. Macbay ist berechtigt, ab diesem Zeitpunkt den Inhalt der Mailbox zu löschen.

§ 6 Vertragsdauer / Kündigung der kostenpflichtigen Macbay-Dienste

Der Vertrag über den Macbay-Account und andere Dienste wird zunächst über die Dauer von 12 Monaten abgeschlossen und verlängert sich jeweils um 12 weitere Monate, soweit nicht mit einer Frist von einem Monat zum Vertragsende von einer der Parteien schriftlich oder durch E-Mail (vom Nutzer ausschließlich an support@macbay.de) gekündigt wird. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten ausdrücklich vorbehalten, sie kann insbesondere dann Seitens Macbay SysEleven erfolgen, wenn die Anmeldedaten gemäß § 2 Abs. 1-3 nicht den benannten Voraussetzungen entsprechen und/oder der Nutzer eine der nachstehend in § 8 benannten Pflichten verstößt. Der Zugang zur E-Mailadresse des Benutzers wird mit Wirksamwerden der Kündigung gesperrt. Macbay SysEleven ist berechtigt, ab diesem Zeitpunkt den Inhalt der Mailbox zu löschen. Mit Beendigung des Vertrages hat der Nutzer einen Anspruch auf Herausgabe der Inhalte der seiner Website. Die Herausgabe erfolgt durch Vervielfältigung der Website auf einem Datenträger und Herausgabe des Datenträgers an den Kunden. Macbay hat einen Anspruch auf Erstattung bzw. bei vorheriger Anforderung auf Vorverauslagung der für die Vervielfältigung und Übergabe der Website entstehenden Kosten. Der Herausgabeanspruch wird erst fällig soweit sämtliche Zahlungsansprüche von Macbay durch den Nutzer beglichen sind.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

Auf den Transport von Daten über das Internet oder das WWW hat Macbay SysEleven keinen Einfluss. Macbay übernimmt daher keine Gewähr dafür, dass versendete Nachrichten (insbesondere E-Mails und Telefaxe) den Empfänger richtig, vollständig oder rechtzeitig erreichen. Bei Überlassung von Speicherplatz auf einem Webserver schließt Macbay jegliche schuldunabhängige Haftung für anfängliche Mängel des Webservers aus. Spätere Einwendungen wegen offener und verdeckter Mängel bleiben ebenfalls ausgeschlossen. Macbay SysEleven haftet für etwaige Schäden gleich aus welchem Rechtsgrund nur, falls der Schaden durch die schuldhafte Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise durch Macbay SysEleven verursacht worden ist oder soweit der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Macbay SysEleven zurückzuführen ist. Die Haftungsbeschränkung gilt auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen. Erfolgt die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, so ist die Haftung von Macbay SysEleven auf solche typischen Schäden oder einen solch typischen Schadensumfang begrenzt, der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vernünftigerweise vorhersehbar war.

§ 8 Pflichten des Benutzers

(1) Der Benutzer stellt sicher, dass er bei der Nutzung der Dienste von Macbay SysEleven nicht gegen eine geltende Rechtsvorschrift verstößt. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer

(a) bei Wahl und Nutzung seines Benutzernamens sowie seiner Domain insbesondere nicht gegen Rechte Dritter zu verstoßen;

(b) seine E-Mail-Adresse und/oder den ihm zur Verfügung gestellten Webspace weder zum Abruf noch zur Verbreitung von sitten- oder rechtswidrigen Informationen zu benutzen und/oder nutzen zu lassen;

(c) die geltenden Jugendschutzgesetze zu beachten;

(d) die Privatsphäre anderer zu respektieren und daher in keinem Fall belästigende, verleumderische oder bedrohende Inhalte per E-Mail zu verschicken oder über seine web-page zu verbreiten;

(e) keine Anwendungen auszuführen, die zu einer Veränderung der physikalischen oder logischen Struktur der genutzten Netze führen können.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten gegen unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen. Insbesondere sind Benutzername und Passwort so aufzubewahren, dass der Zugriff auf diese Daten für unbefugte Dritte unmöglich ist, um einen Missbrauch des Zugangs durch Dritte auszuschließen. Der Nutzer verpflichtet sich, Macbay SysEleven unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Der Benutzer haftet für jede durch sein Verschulden ermöglichte unbefugte Nutzung seiner E-Mail-Adresse.

(3) Die Nutzung der E-Mail-Adresse für den Versand von Massen-E-Mails (Spamming), Mail-Bombing und jede andere Form, insbesondere für Werbe- oder Marketingbotschaften, ist unzulässig. Der Benutzer verpflichtet sich gegenüber Macbay zur Unterlassung und für den Fall einer Zuwiderhandlung zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens.

(4) Der Nutzer ist verpflichtet sich an die vertragliche Traffic- Obergrenze zu halten und insbesondere nicht durch Versendung umfangreicher Mails bzw. speicherintensiver Attachements oder durch Bereitstellung zu umfangreicher oder entsprechend häufig frequentierter Downloads die Obergrenze von 25 Gigabyte Traffic je Monat zu überschreiten. Ausgenommen hiervon ist der Tarif "unlimited".

(5) Insbesondere ein Verstoß gegen die vorstehend bezeichneten Pflichten berechtigt Macbay zur fristlosen Kündigung.

(6) Der Benutzer verpflichtet sich, Macbay von allen Ansprüchen Dritter freizustellen, die gegen Macbay aufgrund der für den Benutzer erbrachten Dienstleistungen geltend gemacht werden, wenn der Benutzer seinen Obliegenheiten aus dem Nutzungsverhältnis nicht nachgekommen ist und dies zu vertreten hat. Dies gilt ebenfalls, soweit er gegen eine der o.g. (§ 8 Abs. 1) genannten Verpflichtungen verstoßen hat.

(7) Im übrigen obliegt es dem Benutzer, sein Postfach regelmäßig abzurufen.

§ 9 Vorübergehende Sperrung

Macbay ist berechtigt, die Anbindung vertragsgegenständlicher Websites zum Internet oder die Accounts der Kunden vorübergehend zu unterbrechen (Sperrung) falls ein hinreichender Verdacht rechtswidriger Inhalte vorliegt, sei es aufgrund einer Abmahnung des vermeintlich Verletzten oder Ermittlung staatlicher Behörden oder auf sonstige Weise. Es sei denn, die Abmahnung ist offensichtlich unbegründet.

Soweit technisch möglich und zumutbar ist die Sperrung auf rechtsverletzende Inhalte beschränkt. Der Kunde wird auf die Sperrung unverzüglich hingewiesen und ist zur sofortigen Beseitigung der rechtswidrigen Inhalte verpflichtet. Das Recht von Macbay SysEleven zur außerordentlichen Kündigung nach der Maßgabe der hiesigen Regelungen bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Änderungen der Nutzungsbedingungen

Macbay SysEleven behält sich unter Berücksichtigung der Benutzerinteressen vor,

a) die Nutzungsbedingungen zu ändern, um diese an Verbesserungen und technische Weiterentwicklungen des Web- & E-Mail-Services anzupassen;

b) im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung, diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen.

§ 11 Schlussbestimmungen; Formvorschrift

Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist BERLIN sofern der Kunde Kaufmann ist. Macbay bleibt indes berechtigt, im allgemeinen Gerichtsstand des Kunden Klage oder andere gerichtlichte Schritte einzuleiten oder zu erheben.

Soweit Erklärungen vom Nutzers gegenüber Macbay in Durchführung oder im Zusammenhang mit den hier geregelten Diensten abgegeben werden, sind diese für den Fall, das die Erklärung per mail abgegeben wird, nur wirksam, wenn sie an die Adresse support@macbay.de erfolgen.

§ 12 Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung evtl. gelieferter Waren widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Erklärung. Zur Wahrung dieser Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung (oder der evtl. gelieferten Waren) binnen der vorgenannten Frist. Der Widerruf ist zu richten an die SysEleven GmbH, Rosenthaler Straße 34/35, 10178 Berlin.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zins) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie den Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind auf unsere Kosten zurückzusenden. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Abgabe Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Das Widerrufsrecht erlischt bei einer von Ihnen beauftragten Dienstleistung, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder Sie dies veranlasst haben.